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A-3.1 Phase IIIa (Sanierungsplanung)

A-3.1.1 Hinweise zum Vertragsmuster für den Bereich Sanierungsplanung und -durchführung und Vertragsmuster

1    Vorbemerkung

Der als Anhang A-3.1.1.1 ergänzte Mustervertrag wurde auf Basis des Vertragsmusters Ingenieurbauwerke (VM7/1 RBBau, Stand 17.08.2017) erstellt und berücksichtigt die mit der Planung und Begleitung von Sanierungsmaßnahmen einhergehenden Fachspezifika. Es wird empfohlen, dass vor Verwendung des Vertragsmusters eine Prüfung im Hinblick auf mögliche weitere Änderungen und Ergänzungen der RBBau und damit verbundener Richtlinien erfolgt.

Darüber hinaus sind die Regelungen bzw. Definitionen des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) sowie der Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) beachtet worden, soweit diese Planungsleistungen im Sinne der HOAI berühren. In Abb. A-3-1 sind die entsprechend genannten Leistungsumfänge der o. g. Regelwerke gegenübergestellt.

Abb. A-3-1: Arbeitsschritte gemäß RBBau, BFR BoGwS, HOAI 2013 und BBodSchG/V

Grundsätzlich sind alle im Folgenden genannten Punkte im Rahmen der Angebotsphase festzulegen bzw. mit dem ausgewählten Planer gemeinsam zu erörtern. Darüber hinaus ist eindeutig zu definieren, welche Leistungsanteile selbst, vom Planer bzw. von Dritten Beteiligten erstellt werden. Gleiches gilt für die Festlegung von Schnittstellen und Terminen.

Folgende Punkte sind zu berücksichtigen (Querbezüge zum Vertrag sind dargestellt):

 

Zu § 3 „Leistungen des Auftragnehmers“

Für die Beschreibung der Leistungen ist das Leistungsbild aus Anhang 3.1.2 zugrunde zu legen, das auf Abschnitt 3 und Anlage 12 der HOAI 2013 aufbaut und sanierungsspezifische Anforderungen an die Planungsschritte kommentiert sowie „besondere Leistungen“ definiert.

Die in § 3 des Vertragsmusters aufgeführten Leistungen sind unter Berücksichtigung der Leistungen des Auftraggebers entsprechend den Hinweisen zum Vertragsmuster Ingenieurbauwerke (VM7/1 RBBau) zu bewerten.

 

Zu § 6 „Vergütung“

Objektdefinition

Sanierungsmaßnahmen können aus einem Bauwerk/einer Anlage oder aus mehreren Bauwerken und/oder Anlagen im Sinne von § 41 HOAI 2013 bestehen. Bauwerke oder Anlagen, die funktional eine Einheit bilden, sind als ein Objekt anzusehen. Die für die Funktionseinheit eines Objektes erforderliche maschinen-, verfahrens- und prozesstechnische Ausstattung ist Bestandteil der Objektplanung.

Sollte eine Maßnahme aus mehreren Objekten bestehen, sind diese eindeutig zu differenzieren und zu beschreiben. Das Angebot muss für jedes Objekt eine nachvollziehbare und voneinander getrennte Kostenaufstellung beinhalten.

Sollten sich aufgrund der planerischen, örtlichen und zeitlichen Gegebenheiten Synergieeffekte ergeben, sind diese darzustellen und honorartechnisch zu berücksichtigen (z. B. gleiche Entsorgungswege).

 

Anrechenbare Kosten

Ergänzend zu den §§ 4 und 42 HOAI 2013 sind zur Ermittlung der anrechenbaren Kosten folgende Vereinbarungen zu treffen:

Tab. A-3-1: Anrechenbare und nicht anrechenbare Kosten

Kostenart

anrechenbar

Bemerkung

ja

nein

Bauleistungen:

Allgem. Bauleistungen (einschl. Einrichtungen zum Arbeits-/Emissionsschutz)

X

s. Anhang 3.2.4, Titel 1

Bauleistungen zur Sanierung

X

s. Anhang 3.2.4, Titel 3

Bauhilfsleistungen:

Allgem. Baustelleneinrichtung

X

s. Anhang 3.2.4, Titel 1

Ergänzende Baustelleinrichtung

X

s. Anhang 3.2.4, Titel 4

Infrastruktur Dekontamination (Unterbau, Be-/Entlüftung, Be-/Entwässerung)

Ausführung Sicherung

X

s. Anhang 3.2.4, Titel 5

Betrieb:

Anlagenbetrieb

X

s. Anhang 3.2.4, Titel 6

Besondere Leistungen:

  • „Beprobungskonzept“ (Anlagenüberwachung) in Entwurfsplanung (Lph 3)
  • „Fachgutachterliche Begleitung“

Sicherheits- und Gesundheitschutz

Arbeits-/Emissionsschutz

X

s. Anhang 3.2.4, Titel 2

Besondere Leistungen:

  • „Arbeitssicherheit“ in Vor-, Entwurfs- und Ausführungsplanung (Lph 2, 3 und 5)
  • „Fachgutachterliche Baubegleitung“

Qualitätssicherung/Kontrollprüfungen

X

s. Anhang 3.2.4, Titel 7

Besondere Leistungen:

  • „Beprobungskonzept“ in Entwurfsplanung (Lph 3)
  • „Örtliche Bauüberwachung“
  • „Fachgutachterliche Begleitung“

Entsorgung

X

s. Anhang 3.2.4, Titel 6

Besondere Leistungen:

  • „Entsorgungsplanung“ in Genehmigungsplanung (LPh 4)
  • „Vorbereitung der Entsorgung“ in Ausführungsplanung (LPh 5)
  • ggf. „Fachbauüberwachung“ in Bauoberleitung (LPh 8)
  • „örtliche Bauüberwachung“
  • „Fachgutachterliche Begleitung“

Honorarzone

Die Anlage 12 (12.2) HOAI 2013 für Ingenieurbauwerke benennt Bauwerke und Anlagen, die Gegenstand der Sanierungsplanung sein können und ordnet diese je nach Schwierigkeitsgrad einer Honorarzone zu. Soweit ein Objekt aus mehreren Bauwerken oder Anlagen gemäß der Objektliste besteht, die unterschiedlichen Honorarzonen zuzuordnen sind, kann die angemessene Honorarzone durch Interpolation ermittelt werden. Die Mindestsatzregelung ist dann für das Ermittlungsergebnis nicht relevant.

Soweit die Bestimmung der Honorarzone nach Anlage 12 (12.2) HOAI 2013 nicht möglich ist, kann sie über eine Punktebewertung nach § 44 (3) und (4) HOAI 2013 ermittelt werden. In den folgenden Tabellen werden die sanierungsspezifischen Bewertungsmerkmale beispielhaft dargestellt:

Tab. A-3-2: Sanierungsspezifische Bewertungsmerkmale

Bewertungsmerkmal

max. Be-wert-ungs-punkte

Planungs-anforder-ungen

Beispiel

1

Geologische und baugrundtechnische Gegebenheiten

5

Sehr gering(1 Punkt)

Tab. A-1

Ungeschichteter sandiger oder kiesiger Horizont ohne betroffenen Grundwasserleiter

Tab. A-2

Homogenes Festgestein ohne Grundwasser

Gering
(2 Punkte)

Tab. A-3

Ungeschichteter sandiger oder kiesiger Horizont mit ungespanntem Grundwasserleiter über stauendem Horizont oder

Tab. A-4

Einheitlich bindiger, geringdurchlässiger Untergrund ohne erkennbares Grundwasservorkommen

Durch-schnittlich
(3 Punkte)

Tab. A-5

Gleichmäßig geschichteter sandig-kiesiger Untergrund über stauendem Horizont, ein ungespannter Grundwasserleiter

Überdurch-schnittlich
(4 Punkte)

Tab. A-6

Ungleichmäßig geschichteter Untergrund oder

Tab. A-7

Gleichmäßig geschichteter Untergrund mit wenigen eingeschalteten, durchgehenden Stauern

Tab. A-8

Zwei Grundwasserleiter oder

Tab. A-9

Ein gespannter Grundwasserleiter

Sehr hoch
(5 Punkte)

Tab. A-10

Ungleichmäßig geschichteter Untergrund, eingeschaltete Stauer, mehrere, evtl. gespannte Grundwasserleiter

Tab. A-11

Felsiger Untergrund mit Kluftgrundwasserleiter

Tab. A-12

Stark inhomogener Festgesteinskörper

2

Technische Ausrüstung oder Ausstattung

5

Sehr gering (1 Punkt)

Tab. A-1

Tab. A-2

Sicherung:

Keine Einrichtungen zur Gas- oder Sickerwasserfassung

Keine Einrichtungen zum Monitoring des Bauwerkes

Dekontamination:

Tab. A-1

Bauwerk/Anlage enthält keine Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung (Nachsorge)

Tab. A-2

Keine Einrichtung der Überwachung und Datenerfassung

Tab. A-3

EMSR-technische Verknüpfung lediglich zweier Komponenten (z. B. Bodenluftabsaugung mit A-Kohle-Filter, passive Miete)

Gering
(2 Punkte)

Sicherung:

Tab. A-1

Einfache Einrichtungen zur passiven Gas- oder Sickerwasserfassung und -ableitung

Tab. A-2

Sehr einfache Einrichtungen zum Monitoring des Bauwerkes für ein Merkmal (entweder Setzungspegel oder Gas- oder Grundwasserbrunnen usw.)

Dekontamination:

Tab.A-1

Bauwerk/Anlage enthält einfache Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung

Tab.A-2

Einfache Einrichtungen für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung (optische Anzeigen für Betriebszustände,
-stundenzähler)

Tab.A-3

EMSR-technische Verknüpfung von bis zu 3 Komponenten (z. B. Grundwasserreinigung mit Abscheider und A-Kohlefilter, belüftete Miete), einfache Prozesssteuerung

Durch-schnittlich
(3 Punkte)

Sicherung:

Tab. A-1

Einrichtungen zur passiven Gas- und Sickerwasserfassung und -ableitung

Tab. A-2

Einfache Einrichtungen zum Monitoring des Bauwerkes (Setzungspegel, Gas- und Grundwasserbrunnen usw.)

Dekontamination:

Tab. A-1

Bauwerk/Anlage mit normalen Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung

Tab. A-2

Normale Einrichtungen für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung (analoge Datenschreiber)

Tab. A-3

EMSR-technische Verknüpfung von bis zu 5 Komponenten (z. B. Grundwasserreinigung mit Abscheider, Stripanlage, Luft- und Wasser-A-Kohle, Bodenmiete mit Behandlung von Abluft und Wasserkreislauf), umfangreiche Prozesssteuerung

Überdurch-schnittlich
(4 Punkte)

Sicherung:

Tab. A-1

Mehrere Anlagen zur Gas- und Sickerwasserfassung

Tab. A-2

Anlagen zum Monitoring des Bauwerkes (Setzungsüberwachung, Durchlässigkeitsüberwachung usw.)

Dekontamination:

Tab. A-1

Bauwerk/Anlage enthält normale Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung

Tab. A-2

Elektronische Einrichtung für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung/-speicherung; ggf. Überwachung mit einfachen Summenwert-Meßgeräten (FID/PID)

Tab. A-3

EMSR-technische Verknüpfung von bis zu 5 Komponenten und Kombinationsverfahren (z. B. Grundwasserreinigung mit Abscheider, Stripanlage, Luft- und Wasser-A-Kohle und Bodenluftabsaugung, on-site-Waschanlagen), einfaches Prozessleitsystem

Sehr hoch
(5 Punkte)

Sicherung:

Tab. A-1

Sehr umfangreiche Anlagen zur Gas- und Sickerwasserfassung, inkl. Aufbereitung

Tab. A-2

Sehr umfangreiche Anlagen zum Monitoring des Bauwerkes (Setzungsüberwachung, Durchlässigkeitsüberwachung usw.)

Dekontamination:

Tab. A-1

Bauwerk/Anlage enthält sehr umfangreiche Einrichtungen für die Wartung und Unterhaltung (Nachsorge)

Tab. A-2

Umfangreiche Einrichtung für die Betriebsüberwachung und Datenerfassung mehrerer Medien/Stoffströme inkl. Datenübertragung und Fernwirkmöglichkeit; ggf. Überwachung mit Online-Analytik.

Tab. A-3

EMSR-technische Verknüpfung von über 5 Komponenten und Kombinationsverfahren (z. B. Grundwasserreinigung großer Durchsatzleistung mit Abscheider, Stripanlage, KNV und Bodenluftabsaugung, komplexe on-site-Waschanlagen, mobile thermische Bodenreinigungsanlagen), sehr aufwändiges Prozessleitsystem

3

Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung oder das Objektumfeld

5

Sehr gering(1 Punkt)

Tab. A-4

Standort in unbebautem Gelände, in großer Entfernung zu Siedlungen, keine durch die Maßnahme betroffenen Anwohner

Tab. A-5

Keine Genehmigung erforderlich, lediglich Anzeige

Gering
(2 Punkte)

Tab. A-6

Standort außerhalb, aber in der Nähe einer Siedlung, wenige Sanierungsbetroffene, Standort innerhalb einer großräumigen Industriebrache

Tab. A-7

Durchschnittliches Genehmigungsverfahren (z. B. WHG oder BauGB)

Durch-schnittlich
(3 Punkte)

Tab. A-8

Standort in einem genutzten Gewerbe-/Industriegebiet, wenige Sanierungsbetroffene

Tab. A-9

Durchschnittliches Genehmigungsverfahren (z. B. WHG und BauGB)

Überdurch-schnittlich
(4 Punkte)

Tab. A-10

Bebaute Altlast (Gewerbe/Industrie)

Tab. A-11

Altlast im Wohngebiet, viele Sanierungsbetroffene

Tab. A-12

Standort in einem als Erholungsraum genutzten oder ökologisch wertvollen Gebiet

Tab. A-13

Überdurchschnittliches Genehmigungsverfahren (z. B. § 9 BImSchG und WHG)

Sehr hoch
(5 Punkte)

Tab. A-14

Bewohnte Altlast, sehr große Zahl von Sanierungsbetroffenen, kritische Öffentlichkeit (Bürgerinitiativen)

Tab. A-15

Standort in Landschaftsschutz-, Naturschutz-, Wassereinzugsgebiet

Tab. A-16

Sehr aufwändiges Genehmigungsverfahren (z. B. KrW-/ AbfG oder § 10 BImSchG i. V. m. 12. BImSchV)

4

Umfang der Funktions-bereiche oder konstruktive oder technische Anforderungen

10

Sehr gering(2 Punkte)

Sicherung:

Tab. A-1

Keine statischen Anforderungen an das Bauwerk

Tab. A-2

Bauwerk hat keinen Kontakt mit korrosiven Materialien

Dekontamination:

Tab. A-1

Keine Anforderungen an Fundamente, geringer Platzbedarf (z. B. Bodenluftabsauganlagen oder Grundwasserreinigung mit A-Kohle)

Tab. A-2

Kurze Ver- und Entsorgungsleitungen

Gering
(4 Punkte)

Sicherung:

Tab. A-1

Geringe statische Anforderungen an das Bauwerk (optischer Eindruck von Setzungen, Funktionstüchtigkeit der Entwässerung usw.)

Dekontamination:

Tab. A-1

Geringe statische Lasten, geringer Aufwand zur Vorbereitung der Aufstellungsfläche (z. B. Bodenluftabsauganlagen oder Grundwasserreinigung mit Stripeinrichtung und A-Kohle)

Tab. A-2

Längere oberflächlich verlaufende Ver- und Entsorgungsleitungen

Durch-schnittlich
(6 Punkte)

Sicherung:

Tab. A-1

Statische Anforderungen an das Bauteil aus der Umgebung (Setzungen benachbarter Gebäude)

Tab. A-2

Bauteil hat Kontakt zu gering korrosiven Medien oder korrosiven Medien in geringen Konzentrationen oder keine hohen Anforderungen an Langzeitbeständigkeit des Materials

Dekontamination:

Tab. A-1

Durchschnittliche statische Lasten der Einzelkomponenten, geringe dynamische Lasten, durchschnittlicher Aufwand zur Vorbereitung der Aufstellungsfläche

Tab. A-2

Einpassung in vorhandene Bebauung erforderlich (Sicht, Lärm, Emissionen)

Überdurch-schnittlich
(8 Punkte)

Sicherung:

Tab. A-1

Hohe statische Anforderungen an das Bauteil (spätere Nutzung auf der Fläche)

Dekontamination:

Tab. A-1

Überdurchschnittliche statische und dynamische Lasten, Windlasten

Tab. A-2

Bodenabdichtung und Oberflächenwasserfassung erforderlich

Tab. A-3

Frostschutzeinrichtungen erforderlich

Tab. A-4

Erheblicher Betriebsstoffbedarf, so dass Lagerbehälter oder -tanks, Brennstofftanks mit Lagerkapazitäten bis unter GefStoffV-Lagermengen aufgestellt werden müssen

Tab. A-5

Einhausung erforderlich (z. B. on-site-Biologie, mobile Wäsche)

Sehr hoch
(10 Punkte)

Sicherung:

Tab. A-1

Sehr hohe statische Anforderungen an Bauteil (starke Grundwasserspiegelabsenkung, setzungsempfindliche Nutzung auf der Fläche)

Tab. A-2

Bauwerk befindet sich im Einfluss stark korrosiver Medien (Schadstoffe), hohe Anforderungen an Langzeitbeständigkeit

Dekontamination:

Tab. A-1

Sehr hohe statische und dynamische Lasten, Windlasten

Tab. A-2

Sehr hoher Bedarf an Peripheriekomponenten (Verlegung von langen Ver- und Entsorgungsleitungen

Tab. A-3

Erheblicher Betriebsstoffbedarf, so dass Lagerbehälter oder -tanks, Brennstofftanks mit Lagerkapazitäten über GefStoffV-Lagermengen aufgestellt werden müssen

Tab. A-4

Zwischenlager und Aufbereitungseinrichtungen mit Einhausung erforderlich (z. B. Waschanlagen, Thermische Bodenbehandlungsanlagen)

5

Fachspezifische Bedingungen

15

Sehr gering(3 Punkte)

Tab. A-5

Kontamination mit einem Schadstoff

Tab. A-6

Kontaminanten gering mobil

Tab. A-7

Kontaminanten mindertoxisch

Tab. A-8

Schadstoff verfahrenstechnisch leicht handhabbar

Gering
(6 Punkte)

Tab. A-9

Kontamination weniger Stoffe einer Klasse

Tab. A-10

Kontamination wenig mobil, Schadstofftransport in einem Medium (Luft, Bodenluft oder Grundwasser)

Tab. A-11

Kontamination gering toxisch

Durch-schnittlich
(9 Punkte)

Tab. A-12

Kontamination von Schadstoffen aus zwei Klassen (organisch/ organisch oder anorganisch/anorganisch)

Tab. A-13

Kontamination mobil in mehreren Medien

Tab. A-14

Kontamination toxisch

Überdurch-schnittlich
(12 Punkte)

Tab. A-15

Kontamination mehrerer Stoffe aus organischen und anorganischen Stoffklassen

Tab. A-16

Kontamination sehr mobil in mehreren Medien

Tab. A-17

Kontamination sehr toxisch (cancerogen, mutagen)

Sehr hoch
(15 Punkte)

Tab. A-18

Mischkontamination einer großen Anzahl von Substanzen unterschiedlicher Stoffklassen

Tab. A-19

Schadstoffe bereits in geringen Mengen höchsttoxisch (Beispiel: Dioxine)

Tab. A-20

Kontaminanten sehr mobil (ausgasend, leicht wasserlöslich) (Beispiel VC)

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